Bundesweite Jagd auf Hasskommentare im Netz

Die Polizeiinspektion Emsland/Grafschaft Bentheim beteiligte sich am Mittwoch, dem 25. Februar, am bundesweiten Aktionstag „Hasskommentare im Internet“. Diese Aktion wurde vom Bundeskriminalamt (BKA) koordiniert und richtete sich gezielt gegen die Verfasserinnen und Verfasser von strafbaren Kommentaren in sozialen Netzwerken. Die gleichzeitige Umsetzung von strafprozessualen Maßnahmen in ganz Deutschland zeigt, wie ernst die Behörden das Thema nehmen.

Konsequente Ermittlungen gegen Hass im Netz

Im Fokus der Ermittlungen stand eine 39-jährige Frau aus Papenburg. Anfang Januar hatte sie auf der Facebook-Seite eines lokalen Nachrichtenmagazins einen menschenverachtenden, offen ausländerfeindlichen Kommentar veröffentlicht – anlässlich der Geburt eines Babys mit Migrationshintergrund. Die Ermittlungen wurden daraufhin von der Abteilung Polizeilicher Staatsschutz beim Zentralen Kriminaldienst Lingen übernommen.

Den Ermittlern gelang es, das verwendete Fakeprofil zu deanonymisieren und die wahren Personalien der Verfasserin offenzulegen. Neben diesem Kommentar stellte die Polizei im Laufe der Untersuchungen einen weiteren ähnlich gelagerten Hasskommentar fest, den die Papenburgerin auf der Facebook-Präsenz des Klinikums Wilhelmshaven hinterlassen hatte. Auch dieser Kommentar richtet sich offen gegen die Menschenwürde der Eltern mit Migrationshintergrund und besitzt strafrechtliche Relevanz.

Hausdurchsuchung und Sicherstellung von Beweismaterial

Am frühen Mittwochmorgen wurde im Rahmen der Ermittlungen eine Hausdurchsuchung bei der Frau in ihrer Wohnung am Bolwinsweg in Papenburg durchgeführt. Hier konnten die Ermittler Beweismittel sichern, die für das Strafverfahren von Bedeutung sind. Die Beschuldigte muss sich nun wegen Volksverhetzung und Beleidigung verantworten.

Das Internet ist kein rechtsfreier Raum

Die Polizei betont in ihrer Mitteilung ausdrücklich, dass das Internet auch im vermeintlichen Schutz der Anonymität kein rechtsfreier Raum ist. Hasskommentare und menschenverachtende Beiträge bleiben nicht folgenlos. Dank moderner Ermittlungsarbeit und koordinierter Aktionen gelingt es den Behörden zunehmend, Täterinnen und Täter zu identifizieren und zur Verantwortung zu ziehen.

Der Fall aus Papenburg verdeutlicht einmal mehr die Notwendigkeit gezielter Aktionen und eine lückenlose Zusammenarbeit auf Bundesebene im Kampf gegen Hass und Hetze im Netz. Die Ermittlungsbehörden senden dabei ein klares Signal: Straftaten im digitalen Raum werden konsequent verfolgt.